Allgemeine Geschäftsbedingungen von Hauptstadtpixel.de

§ 1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Bedingungen gelten für den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen durch Hauptstadtpixel.de, sie gelten ausschließlich.

§ 2. Anerkennen der Geschäftsbedingungen

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden bedürfen der rechtsverbindlichen schriftlichen Bestätigung.

§ 3. Zustandekommen von Verträgen; Vertragsinhalt

3.1.
Angebote gelten nach der aktuellen Standardpreisliste.

3.2.
Mündliche Nebenabreden oder per E-Mail vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit unbedingt der schriftlichen Bestätigung per Brief oder Telefax.

3.3.
Die Bestellung durch den Kunden ist ein bindendes Angebot. Ist Hauptstadtpixel.de bereit, das Angebot anzunehmen, so erfolgt dies durch Auftragsbestätigung per E-Mail oder per postalischer Benachrichtigung.

3.4.
Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Hauptstadtpixel.de übernimmt für die Richtigkeit dieser Angaben keine Gewähr. Hinsichtlich des Umfangs und der Art der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben verbindlich.

§ 4. Terminabsprachen

Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen.

§ 5. Verbindlichkeit einer Bestellung

Für einen online per Bestellformular vom Auftraggeber erteilte Dienstleistung bzw. erteilten Designauftrag an Hauptstadtpixel.de wird die Bestellung für diesen verbindlich, d.h. für unsere erbrachten Leistungen ist in jedem Fall eine Anzahlung von 50% - per Vorkasse - zu entrichten. Der Restbetrag wird 10 Tage nach Fertigstellung und Lieferung der erbrachten Leistung ohne Abzug fällig.

§ 6. Auftragsablauf und Garantievereinbarung

6.1.
Nach Erhalt der Vorkasse vom Auftraggeber nimmt Hauptstadtpixel.de die Arbeit an dem erteilten Designauftrag auf und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist (ohne genaue Termin-Vereinbarung: innerhalb von maximal 10 Arbeitstagen) einen entsprechenden Musterentwurf.

Der Entwurf ist durch einen deutlich sichtbaren "MUSTER" - Schriftzug entsprechend als Muster gekennzeichnet. Webseiten werden in Form von Bildschirmscreenshots oder durch Onlinestellung auf einem Testserver zur Prüfung und Abnahme dem Auftraggeber übermittelt.

6.2.
Jeder Entwurf wird dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme übermittelt. Soweit möglich wird grundsätzlich die Übermittlung per E-Mail bevorzugt.

6.3.
Der Auftraggeber hat das Recht, nach Erhalt des ersten Entwurfs einmalig Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs) auch gleich ein kostenloses Zweitmuster fordern.

Sollte es sich allerdings um Änderungswünsche handeln, die im krassen Gegensatz zu dem vom Kunden im Auftrag gemachten Gestaltungsvorgaben stehen, wird der hierdurch entstehende Mehraufwand zusätzlich in Rechnung gestellt, da hier dann kein Fehler unsererseits vorliegt. Grundsätzlich sollte der Kunde für den Zweitentwurf detaillierte neue Gestaltungsvorgaben erbringen, damit Hauptstadtpixel.de diese dann bestmöglichst umsetzen kann. Die Wünsche für einen Zweitentwurf dürfen allerdings den Rahmen der bei Auftragserteilung gemachten Vorgaben nicht deutlich überschreiten. Dieses Recht garantieren wir für alle Festpreisangebote unserer Standardpreisliste.

Bei allen Aufträgen, die auf einem individuellen Preisangebot unseres Hauses basieren (Webdesign-Projekte (abweichend von der Standardpreisliste), Flasharbeiten, Print, Sonstiges), bieten wir ein einfaches Änderungsrecht an, d.h. kleinere Änderungswünsche des Kunden (z.B. Änderungen am Text, Austausch von Fotos oder ähnliches) werden einmalig kostenfrei ausgeführt.

Darüber hinausführende Änderungswünsche bzw. die Erstellung komplett neuer Entwürfe bewirken eine entsprechende Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis (€ 38,00 zuzügl. MwSt.).

§ 7. Pflichten und Haftung des Auftraggebers

7.1.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafikdesign-Aufträge zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen.

7.2.
Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber.

7.3.
Der Auftraggeber stellt Hauptstadtpixel.de von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Hauptstadtpixel.de stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

§ 8. Vergütung

8.1.
Die Vergütung für die erbrachten Designleistungen (Entwürfe, Reinzeichnungen, Drucke etc.) erfolgt auf Grundlage der online veröffentlichten Standardpreisliste (neueste Fassung) bzw. - soweit erfolgt - auf Grundlage eines schriftlichen Angebots von Hauptstadtpixel.de. Wurden keine Vereinbarungen getroffen und wird die Dienstleistung nicht von der Hauptstadtpixel.de Standard-Preisliste erfasst, erfolgt die Vergütung auf Stundensatzbasis (€ 38,00 zuzügl. MwSt.).

§ 9. Rechnung, Abnahme

9.1.
Nach eigenem Ermessen stellt Hauptstadtpixel.de die Originale in Ausnahme- oder besonderen Vertrauensfällen, auch sofort nach Abnahme zur Verfügung, z.B. bei bekannten Stammkunden.

Hauptstadtpixel.de stellt nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus, diese ist innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

Die Originalgrafik (ohne Musterkennung) bzw. die erstellten Webseiten wird/werden grundsätzlich erst nach Zahlungseingang zur Verfügung gestellt.

9.2.
Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel gehen wir von maximal zwei Arbeitswochen, d.h. 10 Arbeitstagen aus) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.

Sofern eine Abnahme - nach Mahnung durch Hauptstadtpixel.de - auch nach maximal 15 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.

Eine Nichtabnahme unseres Zweitentwurfs, in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d.h. Hauptstadtpixel.de behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.

9.3.
Bei Zahlungsverzug kann Hauptstadtpixel.de Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen.

Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.

§ 10. Lieferung, Versandkosten

10.1.
Für die Versandkosten wird eine Versandkostenpauschale nach unserer Standardpreisliste erhoben.

10.2.
Hauptstadtpixel.de wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebenen Lieferadresse umgehend ausliefern. Hauptstadtpixel.de ist zu Teillieferungen berechtigt.

10.3.
Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von Hauptstadtpixel.de an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.

10.4.
Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte Hauptstadtpixel.de dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

§ 11. Zahlungsbedingungen

Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend der jeweils gültigen Preisliste, abgegebener individueller Angebote oder getroffener, schriftlicher Sondervereinbarungen innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto ohne Abzüge fällig.

§ 12. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Hauptstadtpixel.de.

§ 13. Gewährleistung, Mängel

13.1.
Hauptstadtpixel.de gewährleistet, dass die gelieferte Ware nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder dem nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit, beispielsweise bei handelsüblichen oder geringen, technisch nicht vermeidbaren Abweichungen in Qualität, Farbe, Abmessungen, Ausstattung, Gewicht oder Design, Satzfehlern oder Rechtschreibfehlern bleibt außer Betracht.

13.2.
Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 10 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei Hauptstadtpixel.de geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.

13.3.
Hauptstadtpixel.de verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihr überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.

13.4.
Hauptstadtpixel.de verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen einmaligen Nachbesserung nach eigener Wahl.

13.5.
Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.

§ 14. Haftungsbeschränkungen

Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im übrigen haftet Hauptstadtpixel.de bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

§ 15. Digitale Daten

15.1.
Hauptstadtpixel.de ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten (z.B. PhotoShop Originaldateien), ist dies gesondert zu vereinbaren und nach Richtlinien des AGD-Tarifs zu vergüten.

15.2.
Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Hauptstadtpixel weder im Original noch bei der Reproduktion verändert oder an Dritte weitergegeben werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Ziffer berechtigt Hauptstadtpixel zu einer Vertragsstrafe in Höhe von 100 % der vereinbarten bzw. nach den Richtlinien des AGD-Tarifvertrages für Design-Leistungen (neueste Fassung) üblichen Vergütung neben der ohnehin zu zahlenden Vergütung zu verlangen.

§ 16. Schlussbestimmungen

16.1.
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass Hauptstadtpixel.de die für ihn erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als "Referenz" in unseren öffentlichen Galerien auf unserer Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis unserer Arbeiten verwenden. Weiterhin stimmt der Auftraggeber zu, dass sein Firmenname, ggf. mit URL, oder positive Zitate in unsere ebenfalls für Werbezwecke verwendete Kundenliste aufgenommen werden darf. Ausgeschlossen von dieser Regelung bleiben selbstverständlich Projekte, die wir im Rahmen für Agenturen ausführen, die wiederum als Wiederverkäufer auftreten und Hauptstadtpixel.de um Anonymität bzw. Kundenschutz bitten.

16.2.
Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten in unserer EDV-Anlage gespeichert, automatisch verarbeitet und ausgewertet werden. Die Daten werden nur für interne Zwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben.

16.3.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Sitz von Hauptstadtpixel.de.

16.4.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

16.5.
Gerichtsstand ist Berlin, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. In diesem Fall sind wir jedoch auch berechtigt, am Hauptsitz des Auftraggeber zu klagen.

16.6.
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

[Stand: 01.05.2009, Berlin]